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   LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04   

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https://dejure.org/2006,106759
LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04 (https://dejure.org/2006,106759)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30.05.2006 - L 16 U 110/04 (https://dejure.org/2006,106759)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 30. Mai 2006 - L 16 U 110/04 (https://dejure.org/2006,106759)
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  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04
    Weiterhin ist zu berücksichtigen, dass das BSG trotz z. T. geübter Kritik (vgl. z. B. Becker in SGb 2001, S. 488, 491) das MDD als für die Klärung der Frage der arbeitstechnischen Voraussetzungen als derzeit geeignetes Mittel ansieht, sofern den hierin zusammengefassten Dosiswerten für die arbeitstägliche Druckbelastung der Bandscheiben im LWS-Bereich nicht der Charakter fester Grenzwerte, sondern von Orientierungswerten beigemessen werden (vgl. Urteil vom 18. März 2003 - B 2 U 13/02 R - in SozR 4-2700 § 9 Nr. 1, S. 1, 7 ff.).
  • BSG, 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R

    Berufskrankheit - bandscheibenbedingte Erkrankung - Lendenwirbelsäule -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04
    Nach Abschluss des Revisionsverfahrens (vgl. Urteil des BSG vom 23. März 1999 - B 2 U 12/98 R) hat der Kläger am 28. Oktober 1999 die Fortsetzung des Verfahrens beantragt.
  • BSG, 18.11.1997 - 2 RU 48/96

    Anscheinsbeweis bei der Feststellung einer Berufskrankheit

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04
    Nach der Rechtsprechung des BSG (vgl. Urteil vom 18. November 1997 - 2 RU 48/96 - SGb 1999, 39, 41) gibt es jedoch keinen gesicherten Erfahrungssatz, dass bei Vorliegen der arbeitstechnischen Voraussetzungen der BK Nr. 2108 der Anlage zur BKV eine bandscheibenbedingte Erkrankung beruflich verursacht ist.
  • LSG Niedersachsen, 05.02.1998 - L 6 U 178/97

    Anspruch auf Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung; Erfordernis einer

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 30.05.2006 - L 16 U 110/04
    Im Hinblick auf das Urteil des Landessozialgericht (LSG) Niedersachsen - 6. Senat - vom 5. Februar 1998 - L 6 U 178/97 -, wonach die Aufnahme der BK Nr. 2108 der Anlage zur BKV wegen Verstoßes gegen die Ermächtigungsgrundlage des § 551 Abs. 1 Satz 3 der Reichsversicherungsordnung (RVO) unwirksam sei, hat das SG mit Zustimmung der Beteiligten durch Beschluss vom 23. Oktober 1998 das Ruhen des Verfahrens angeordnet.
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